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Der Westen und der iranische Krieg gegen Israel

Konferenz gegen Appeasement und Kollaboration am 25. und 26. Januar 2008 in Berlin im Kinosaal der Humboldt-Universität

Amerikas Lügen" titelte im Dezember 2007 die „Zeit" als Reaktion auf die Veröffentlichung der jüngsten National Intelligence Estimate, der Einschätzung der US-Geheimdienste zum Stand des iranischen Atomprogramms. Stoßen normalerweise alle Aktivitäten der amerikanischen Nachrichtendienste auf vollkommenes Misstrauen, kam dieser Bericht der deutschen Öffentlichkeit gerade recht. Was in den USA Gegenstand einer erbitterten politischen Auseinandersetzung um die richtige Strategie im Umgang mit dem Regime der Mullahs ist, ist in Deutschland schon weitgehend entschieden: Nicht der Iran ist die zurzeit weltweit größte Bedrohung, sondern die „unberechenbare" und unilaterale US-Politik. Dabei sagt der Bericht der Geheimdienste lediglich aus, dass - „mit mäßiger Gewissheit" – davon auszugehen sei, dass derzeit im Iran keine Atomwaffen gebaut werden würden. Der gleiche Bericht bestreitet keineswegs, dass das iranische Regime zurzeit fieberhaft an den technischen Voraussetzungen für ein Atomwaffenprogramm arbeitet: an der Urananreicherung und der Entwicklung geeigneter Interkontinentalraketen.

Diese Tatsachen sind seit 2002 bekannt. Die Zeit, die der Iran bis zur Herstellung der Atombombe braucht, verringert sich dramatisch: in frühestens einem, spätestens drei Jahren ist es angesichts der technologischen Fortschritte so weit. Während die Europäer sich bereits auf eine Politik des Appeasements gegenüber dem Iran festgelegt und wirksame Sanktionen und militärische Drohungen ausgeschlossen haben, deutet der jüngste Geheimdienstbericht möglicherweise einen höchst beunruhigenden Kurswechsel in der US-Außenpolitik im Kontext der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen an. Gerade jetzt, wo die Solidarität mit Israel nötiger ist denn je, wächst die Gefahr, dass der jüdische Staat angesichts der ungehindert näher rückenden iranischen Bombe im Stich gelassen wird.

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